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All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen und Kun­den­in­for­ma­tio­nen

I. All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen

§ 1 Grundle­gende Bes­tim­mungen

(1) Die nach­ste­hen­den Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für alle Verträge, die Sie mit uns als An­bi­eter (Ol­ga Kim­la) über die In­ter­net­seite jsb-di­a­bo­los.de schließen. Soweit nicht an­ders vere­in­bart, wird der Ein­beziehung gegebe­nen­falls von Ih­nen ver­wen­de­ter eigen­er Be­din­gun­gen wider­sprochen.

(2) Ver­brauch­er im Sinne der nach­ste­hen­den Regelun­gen ist jede natür­liche Per­son, die ein Rechts­geschäft zu Zweck­en ab­schließt, die über­wiegend wed­er ihrer gewerblichen noch ihrer selb­ständi­gen beru­flichen Tätigkeit zugerech­net wer­den kann. Un­ternehmer ist jede natür­liche oder ju­ris­tis­che Per­son oder eine rechts­fähige Per­so­n­enge­sellschaft, die bei Ab­schluss eines Rechts­geschäfts in Ausübung ihrer selb­ständi­gen beru­flichen oder gewerblichen Tätigkeit han­delt.

§ 2 Zu­s­tandekom­men des Ver­trages

(1) Gegen­stand des Ver­trages ist der Verkauf von Waren.

(2) Bere­its mit dem Ein­stellen des jew­eili­gen Pro­duk­ts auf un­ser­er In­ter­net­seite un­ter­bre­it­en wir Ih­nen ein verbindlich­es Ange­bot zum Ab­schluss eines Ver­trages zu den in der Ar­tikelbeschrei­bung angegebe­nen Be­din­gun­gen. 

(3) Der Ver­trag kommt über das On­line-Warenko­rb­sys­tem wie fol­gt zu­s­tande:
Die zum Kauf be­ab­sichtigten Waren wer­den im "Warenko­rb" abgelegt. Über die entsprechende Schalt­fläche in der Nav­i­ga­tion­sleiste kön­nen Sie den "Warenko­rb" aufrufen und dort jed­erzeit Än­derun­gen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der per­sön­lichen Dat­en sowie der Zahlungs- und Ver­sandbe­din­gun­gen wer­den ab­schließend nochmals alle Bestell­dat­en auf der Bestel­lüber­sichts­seite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein So­fortzahl-Sys­tem (z.B. Pay­Pal / Pay­Pal Ex­press, Ama­zon-Pay­ments, Post­pay, So­fort) nutzen, wer­den Sie en­twed­er in un­serem On­line-Shop auf die Bestel­lüber­sichts­seite geführt oder Sie wer­den zunächst auf die In­ter­net­seite des An­bi­eters des So­fortzahl-Sys­tems weit­ergeleit­et.
Er­fol­gt die Weit­er­leitung zu dem jew­eili­gen So­fortzahl-Sys­tem, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Dat­en vor. Ab­schließend wer­den Sie zurück in un­seren On­line-Shop auf die Bestel­lüber­sichts­seite geleit­et.
Vor Ab­senden der Bestel­lung haben Sie die Möglichkeit, hi­er sämtliche Angaben nochmals zu über­prüfen, zu än­dern (auch über die Funk­tion "zurück" des In­ter­net­browsers) bzw. den Kauf abzubrechen. 
Mit dem Ab­senden der Bestel­lung über die Schalt­fläche "zahlungspflichtig bestellen" erk­lären Sie rechtsverbindlich die An­nahme des Ange­botes, wodurch der Ver­trag zu­s­tande kommt. 

(4) Die Ab­wick­lung der Bestel­lung und Über­mit­tlung aller im Zusam­men­hang mit dem Ver­tragss­chluss er­forder­lichen In­for­ma­tio­nen er­fol­gt per E-Mail zum Teil au­toma­tisiert. Sie haben de­shalb sicherzustellen, dass die von Ih­nen bei uns hin­ter­legte E-Mail-Adresse zutr­e­f­fend ist, der Emp­fang der E-Mails tech­nisch sichergestellt und ins­beson­dere nicht durch SPAM-Fil­ter ver­hin­dert wird.

§ 3 Zurück­be­hal­tungsrecht, Eigen­tumsvor­be­halt

(1) Ein Zurück­be­hal­tungsrecht kön­nen Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderun­gen aus dem­sel­ben Ver­tragsver­hält­nis han­delt.

(2) Die Ware bleibt bis zur voll­ständi­gen Zahlung des Kauf­preis­es unser Eigen­tum.

§ 4 Gewährleis­tung

(1) Es beste­hen die geset­zlichen Män­gel­haf­tungsrechte.

(2) Als Ver­brauch­er wer­den Sie ge­beten, die Sache bei Liefer­ung umge­hend auf Voll­ständigkeit, of­fen­sichtliche Män­gel und Trans­portschä­den zu über­prüfen und uns sowie dem Spedi­teur Bean­stan­dun­gen schnell­st­möglich mitzuteilen. Kom­men Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre geset­zlichen Gewährleis­tungsansprüche.

§ 5 Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Ver­brauch­ern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hi­er­durch der durch zwin­gende Bes­tim­mungen des Rechts des Staates des gewöhn­lichen Aufen­thaltes des Ver­brauch­ers gewährte Schutz nicht ent­zo­gen wird (Gün­stigkeit­sprinzip).

(2) Die Bes­tim­mungen des UN-Kaufrechts find­en aus­drück­lich keine An­wen­dung.


_______________________________________________________________________________________


II. Kun­den­in­for­ma­tio­nen 

1. Iden­tität des Verkäufers

Ol­ga Kim­la
Aufm Hei­d­feld 2
59909 Best­wig
Deutsch­land
Tele­fon: 02905 2419952
E-Mail: in­fo@jsb-di­a­bo­los.de


Al­ter­na­tive Stre­it­bei­le­gung:
Die Eu­ropäis­che Kom­mis­sion stellt eine Plat­tform für die außerg­erichtliche On­line-Stre­it­bei­le­gung (OS-Plat­tform) bere­it, aufruf­bar unter https://ec.eu­ropa.eu/odr

2. In­for­ma­tio­nen zum Zu­s­tandekom­men des Ver­trages


Die tech­nis­chen Schritte zum Ver­tragss­chluss, der Ver­tragss­chluss selb­st und die Ko­r­rek­tur­möglichkeit­en er­fol­gen nach Maß­gabe der Regelun­gen "Zu­s­tandekom­men des Ver­trages" un­ser­er All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen (Teil I.).

3. Ver­tragssprache, Ver­trag­s­textspe­icherung

3.1. Ver­tragssprache ist deutsch.

3.2. Der voll­ständi­ge Ver­trag­s­text wird von uns nicht gespe­ichert. Vor Ab­senden der Bestel­lung über das On­line - Warenko­rb­sys­tem kön­nen die Ver­trags­dat­en über die Druck­funk­tion des Browsers aus­ge­druckt oder elek­tro­n­isch gesichert wer­den. Nach Zu­gang der Bestel­lung bei uns wer­den die Bestell­dat­en, die geset­zlich vorgeschriebe­nen In­for­ma­tio­nen bei Fern­ab­satzverträ­gen und die All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen nochmals per E-Mail an Sie über­sandt.

4. Wesentliche Merk­male der Ware oder Di­en­stleis­tung

Die wesentlichen Merk­male der Ware und/oder Di­en­stleis­tung find­en sich im jew­eili­gen Ange­bot.

5. Preise und Zahlungsmodal­itäten

5.1. Die in den jew­eili­gen Ange­boten ange­führten Preise sowie die Ver­sand­kosten stellen Gesamt­preise dar. Sie bein­hal­ten alle Preis­be­standteile ein­schließlich aller an­fal­l­en­den Steuern.

5.2. Die an­fal­l­en­den Ver­sand­kosten sind nicht im Kauf­preis en­thal­ten. Sie sind über eine entsprechend beze­ich­nete Schalt­fläche auf un­ser­er In­ter­net­präsenz oder im jew­eili­gen Ange­bot aufruf­bar, wer­den im Laufe des Bestel­lvor­ganges geson­dert aus­gewiesen und sind von Ih­nen zusät­zlich zu tra­gen, soweit nicht die ver­sand­kosten­freie Liefer­ung zuge­sagt ist.

5.3. Die Ih­nen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Zahlungsarten sind unter ein­er entsprechend beze­ich­neten Schalt­fläche auf un­ser­er In­ter­net­präsenz oder im jew­eili­gen Ange­bot aus­gewiesen.

5.4. Soweit bei den einzel­nen Zahlungsarten nicht an­ders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlosse­nen Ver­trag so­fort zur Zahlung fäl­lig.

6. Lieferbe­din­gun­gen

6.1. Die Lieferbe­din­gun­gen, der Liefer­t­er­min sowie gegebe­nen­falls beste­hende Lieferbeschränkun­gen find­en sich unter ein­er entsprechend beze­ich­neten Schalt­fläche auf un­ser­er In­ter­net­präsenz oder im jew­eili­gen Ange­bot.

6.2. Soweit Sie Ver­brauch­er sind ist geset­zlich geregelt, dass die Gefahr des zufäl­li­gen Un­ter­gangs und der zufäl­li­gen Ver­schlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Über­gabe der Ware an Sie überge­ht, un­ab­hängig davon, ob die Versendung ver­sichert oder un­ver­sichert er­fol­gt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigen­ständig ein nicht vom Un­ternehmer be­nan­ntes Trans­portun­ternehmen oder eine son­st zur Aus­führung der Versendung bes­timmte Per­son beauf­tragt haben. 

7. Geset­zlich­es Män­gel­haf­tungsrecht 

Die Män­gel­haf­tung richtet sich nach der Regelung "Gewährleis­tung" in un­seren All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen (Teil I). 

Diese AGB und Kun­den­in­for­ma­tio­nen wur­den von den auf IT-Recht spezial­isierten Ju­ris­ten des Händler­bun­des er­stellt und wer­den per­ma­nent auf Recht­skon­for­mität geprüft. Die Händler­bund Man­age­ment AG garantiert für die Rechtssicher­heit der Texte und haftet im Falle von Abmah­nun­gen. Nähere In­for­ma­tio­nen dazu find­en Sie unter: http://www.haendler­bund.de/agb-ser­vice (http://www.haendler­bund.de/agb-ser­vice).

let­zte Ak­tu­al­isierung: 07.12.2017